Rechtsprechung
| BPatG, 03.11.2005 - 17 W (pat) 81/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 24.05.2004 - X ZB 20/03
elektronischer Zahlungsverkehr
Auszug aus BPatG, 03.11.2005 - 17 W (pat) 81/03
Bei solchen beanspruchten Gegenständen ist nach stRspr (BGH in GRUR 2004, 667 "Elektronischer Zahlungsverkehr"; in BlfPMZ 2005, 177 "Rentabilitätsermittlung"; in Mitt 2004, 356 "Anbieten interaktiver Hilfe") Voraussetzung für eine mögliche Patentierung, dass die beanspruchte Lehre Anweisungen enthalten muß, die der Lösung eines konkreten technischen Problems mit technischen Mitteln dienen. - BPatG, 13.05.2004 - 17 W (pat) 10/03
Auszug aus BPatG, 03.11.2005 - 17 W (pat) 81/03
Anspruch 1 ist, wie oben dargestellt, auf ein System im EDV-Bereich gerichtet, worunter eine Hardware-Struktur, die unter Softwaresteuerung bestimmte Arbeitsabläufe ausführt, zu verstehen ist (vgl BPatG in GRUR 2005, 45 "Systemansprüche").